Freiburg

• Artikel von LEA-Watch unter #nichtmeinelager zu den Zuständen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung
  • https://www.nichtmeinelager.de/aktuelles/grundrechte-bitte-am-eingang-abgeben-freiburger-zustaende-in-der-landeserstaufnahmeeinrichtung/

• Datenschutz / Kontrolle
  • Pressemitteilungen zu Anwesenheitsprofilen von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung
  • http://bawue.humanistische-union.de/nc/aktuell/detail/back/aktuell-4/article/bewegungsprofile-von-fluechtlingen-1/
• Vollprivilegierung
  • Auf Anfrage der Gemeinderatsfraktion UL stellt die Stadt Freiburg fest, dass sie ab dem 01.01.2018 von weiteren Zuweisungen von Geflüchteten befreit ist. Nur noch in Ausnahmefällen werden Geflüchtete in die sog. vorläufige Unterbringung oder Anschlussunterbringung in der Stadt untergebracht.
  • https://www.unabhaengige-listen-freiburg.de/fraktion/anfragen/gefluechtete/pdf_pool/180319_UL_Anfrage_Westbalkanstaaten.mail.ziff2.pdf
  • Mehr Infos zum Unterbringungssystem in Baden-Württemberg: https://aktiv.fluechtlingsrat-bw.de/unterbringung-und-wohnen.html
• Planmäßige Missachtung von Grundrechten
  • Bei der Betreiberausschreibung für die neue Erstaufnahmeeinrichtung veröffentlicht das zuständige Regierungspräsidium eine Leistungsbeschreibung – Wo bleibt die Selbstbestimmung und die Freiheit der Person?
  • https://www.aktionbleiberecht.de/?p=14634

• Link zur No Lager Freiburg Arbeitsgruppe, die sich damals mit der BEA (Bedarfs-Erstaufnahmeeinrichtung) auseinandergesetzt und Aktionen organisiert hat. Zahlreiche Hintergrundinformationen zur bisherigen Auseinandersetzung:
  • http://nolagerfreiburg.blogsport.eu/hintergrund/

• Solidarische Gegenstrategien
  • In Freiburg gab es bereits Ideen für ein solidarisches Wohnprojekt auf dem jetzigen Lagergelände. Als 2014 das Gelände leer stand, formierte sich eine Basisinitiative, die dort dauerhaft bezahlbaren Wohnraum für Geringverdienende, Familien und Geflüchtete schaffen wollte
  • https://www.rechtaufstadt-freiburg.de/2016/08/chance-nutzen-wohnen-statt-lager/

Weiterführende Informationen zu Lagern:

• Zahlreiche Quellen zu Rechten von Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtung
  • https://www.aktionbleiberecht.de/?p=15153

• ProAsyl Kampagne gegen Lager in Deutschland und weltweit:
  • https://www.nichtmeinelager.de/

Stellungnahmen

Die folgenden Stellungnahmen beziehen sich häufig explizit auf AnkER-Zentren. Die darin geäußerte Kritik lässt sich aber größtenteils auf Landeserstaufnahmeeinrichtungen übertragen.

• • Flüchtlingsrat Niedersachsen: AnkER-Zentren – „Normalfall“ Lager? Die Institutionalisierung der Abgrenzung (April 2018)

    • https://www.nds-fluerat.org/themen/aufnahme/anker/

  • Gewerkschaft der Polizei: Resolution gegen „AnkER-Zentren“ (April 2018)

    • https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/A66D96246FAE2A29C125827A0042342F

    • http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/GdP_180412_Ablehnung_AnKER-Zentren.pdf

  • Gemeinsame Stellungnahme von 24 Verbänden und Organisationen: Ankerzentren für Kinder und Jugendliche ungeeignet (Mai 2018)

    • https://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2018/05/AnschreibenAnKERKommunen_24052018-ALLE-LOGOS.pdf

  • UNHCR: Menschenrechtliche Mindeststandards sicherstellen und problematischen Entwicklungen entgegenwirken (Juni 2018)

    • https://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2018/06/20180606_Anker_UNHCR.pdf

  • Rechtsberaterkonferenz warnt vor „AnkER-Zentren“ – Anwältinnen und Anwälte besorgt über zunehmende Angriffe auf den Rechtsstaat und verrohten Diskurs (Juni 2018)

    • https://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/publikationen/Stellungnahmen/180602_PM_RBK_Angriffe_auf_den_Rechtsstaat-1.pdf

  • Berufsverband Soziale Arbeit: Unterbringung zur Abschiebung – Sozialarbeiter_innen gegen die Kasernierung von Geflüchteten (Juni 2018)

    • https://www.dbsh.de/fileadmin/redaktionell/pdf/Sozialpolitik/Erklaerung_Gegen_Unterbringung_zur_Abschiebung_3_6_2018.pdf

  • Verfassungsblog: Ankerzentren – verdorbener Wein in neuen Schläuchen? „Universelle Menschenrechte, subjektive Rechtspositionen, Menschenwürde und Kinderrechte werden dabei über Bord geworfen. Die Folgen dieser Entrechtung werden nicht nur die dort untergebrachten Menschen spüren, sondern letztlich auch wir als Gesellschaft“ (Juni 2018)

    • https://verfassungsblog.de/ankerzentren-verdorbener-wein-in-neuen-schlaeuchen/

  • Bundesarbeitsgemeinschaft psychosozialer Zentren für Flüchtlinge: Abschottung um jeden Preis? Wie sich die geplanten Ankerzentren auf Geflüchtete, Traumatisierte und die Gesellschaft auswirken (Juni 2018)

    • http://www.baff-zentren.org/wp-content/uploads/2018/06/Stellungnahme_BAfF_Ankerzentren_2018.06.18.pdf

  • Bundesrechtsanwaltskammer: Sicherstellung der Inanspruchnahmeunabhängiger rechtlicher Beratung und Vertretung in AnkER-Zentren (Oktober 2018)

• • • https://www.brak.de/zur-rechtspolitik/stellungnahmen-pdf/stellungnahmen-deutschland/2018/oktober/stellungnahme-der-brak-2018-33.pdf

Studien

• Flüchtlingsforschung: Kein Anker für Schutzsuchende – eine Stellungnahme zu den geplanten AnkER-Zentren. „Aus wissenschaftlicher Sicht ist eine dezentrale Unterbringung Geflüchteter mit guter Betreuung, welche der Autonomie der BewohnerInnen Rechenschaft trägt, eindeutig vorzuziehen.“ (Juli 2018)
  • https://fluechtlingsforschung.net/kein-anker-fur-schutzsuchende-eine-stellungnahme-zu-den-geplanten-anker-zentren/
• Mediendienst Integration: Welche Auswirkungen haben „Anker-Zentren“? Eine Kurzstudie (August 2018)
  • https://mediendienst-integration.de/fileadmin/Dateien/Expertise_Anker-Zentren_August_2018.pdf
• Flüchtlingsforschung: AnkER-Zentren – Erwartungen und kritische Bestandsaufnahme (September 2019)
  • https://fluechtlingsforschung.net/ankunfts-entscheidungs-und-ruckfuhrungszentren-anker-zentren-erwartungen-und-kritische-bestandsaufnahme/